Einbindung der Bürgerschaft
Gemeindeentwicklungplan
Im Jahr 2011 wurde von mir der Gemeindeentwicklungsplan „Hemmingen 2030“ angestoßen und vom Gemeinderat mitgetragen.
Über 2 Jahre hinweg beschäftigten sich die Bürgerschaft, Gemeinderat und Verwaltung mit Zukunftvisionen für Hemmingen.
Im Jahr 2013 gab es dann eine wichtige Zäsur mit der Verabschiedung der übergeordneten Leitsätze und der Handlungsfeld bezogenen Zielsetzungen. Eigentlich kommt nach dieser verbalen Zielbestimmungsphase noch die Konkretiserungsphase: Doch in dieser sind wir seither mittendrin! Viele auch in den Bürger-Workshops angesprochen Ziele sind in der Planung, Umsetzung oder konnten schon realisiert werden. Trotzdem wäre es mir wichtig, nochmals in dieses Thema einzusteigen und mit der zwischenzeitlich eingetretenen Fortschreibung den Entwicklungsprozess zu aktualisieren und final abzuschließen.
Bürgerinformation
Seit meinem Amtsantritt wird jede Gemeinderatssitzung mit einer Bürgerfragestunde eröffnet. Damit haben alle Bürger die Möglichkeit vor dem Vollgremium, Fragen, Kritik, Anregungen aber auch Lob anzubringen.
Bereits lange vor der gesetzlichen Regelung in der Gemeindeordnung wurden die Sitzungsunterlagen des Gemeinderates auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht und lagen zur Einsicht in der Bibliothek aus. Seit September 2017 wird nun auch ein Ratsinformationssystem eingesetzt, das neben den aktuellen Unterlagen auch die Möglichkeit zur Recherche in älteren Sachverhalten bietet.
Zu wichtigen Themen wurde die Bürgerschaft zu Informationsveranstaltungen in die Gemeinschaftshalle oder ins Rathaus eingeladen: Einführung gesplittete Abwassergebühr, Nutzungsordnung Familienfreizeitplatz, Unterbringung von Asylbewerbern, Baumaßnahmen in der Blohnstraße und Eisenbahnstraße, Kindergartengebühren und Ausbau der Seestraße.
Auch der Neujahrsempfang, der seit 2012 immer am 3. Januar-Sonntag um 17 Uhr durchgeführt wird, bietet eine gute Gelegenheit, zum einen das vergangene Jahre Revue passieren zu lassen, einen Ausblick auf das neue Jahr zu wagen und ungezwungen beim eigentlichen Empfang mit einander ins Gespräch zu kommen.
Neben den Veröffentlichungen über Pressemitteilungen in der Tagespresse und über das Amtsblatt „Hemmingen aktuell“ werden alle relevanten Informationen auch schnell über die sozialen Netzwerke Twitter, Facebook und Instagram verteilt. Immer öfter werden auch Anfragen über diese Plattformen an die Gemeindeverwaltung gestellt.
Darüber hinaus ist mit der persönliche Kontakt mit der Bevölkerung wichtig. Terminvereinbarungen sind kurzfristig möglich, oft sogar adhoc bei einem Besuch auf dem Rathaus. Darüber hinaus bin ich auch nach Ankündigung auf dem Wochenmarkt anzutreffen um dort niederschwellig ins Gespräch zu kommen. Dieses Angebot wird oft auch wahrgenommen, wenn ich Veranstaltungen und Feste in Hemmingen besuche.
Zwei sehr wichtige Projekte, die realisiert werden konnten und die beim letzten Bürgermeister-Wahlkampf eine große Rolle gespielt haben, sollen hier eingehender erläutert werden:
Breitband-Versorgung
Ein großes Thema bei der letzten Bürgermeister-Wahl 2009/2010 war das Thema der Breitband-Internet-Versorgung von Hemmingen.
Die Hoffnungen lagen in den Jahren zuvor bei der Deutschen Telekom. Diese hatte ein Angebot vorgelegt, für 300.000 EUR das Netz zu restrukturieren. Durch das schnelle Wachstum der Gemeinde in den 1970er Jahren wurden teilweise die Telefon-Leitungen sehr unstrukturiert verlegt. Ein Fall kam mir unter, wo es vom Hausanschluss 1,6 km bis zum sog. KVz (Kabelverzweiger) waren. Normal sind es max. 100 m bis zum nächsten „grauen Kasten“.
Leider musste die Telekom, kaum dass das Angebot im Haus war, dieses wieder zurücknehmen: Nach dem EU-Beihilferecht darf die öffentliche Hand nur einen bestimmten Betrag (damals 50 TEUR) an ein privatwirtschaftliches Unternehmen geben. Damit war die erhoffte Verbesserung der Internet-Anbindung zunächst nicht zu verwirklichen.
Nach meinem Amtsantritt führte ich zahlreiche Gespräche mit den diversen Telekommunikationsunternehmen. Der Durchbruch gelang, als der Wohnpark Schlossgut I mit seinen 360 Wohneinheiten als relativ geschlossene Einheit auftrat und bei diesem Marktpotential die EnBW–Tochter Neckarcom (Heute: Netcom BW) darauf ansprang. Die Glasfaser-Trasse, die auf den Hochspannungsleitungen zwischen Schwieberdingen und Hemmingen mitgeführt wird, wurde „angezapft“ und der Linienverzweiger an der Ecke Freiherr-von-Varnbüler-Straße und Münchinger Straße wurde um 2 sog. OutdoorDSLAM erweitert, so dass bis dorthin die Daten über Glasfaser geführt werden und ab dem Linienverzweiger über das klassische Kupferkabel. Somit sind im weiteren Umkreis 50 MBit/s möglich. Allerdings gibt es auch hier die physikalische Dämpfung beim Kupferkabel und je weiter man von dem Verteiler entfernt ist (Gebiet Schauchert), gehen die Datenraten gegen 16 MBit/s.
Zum Glück gibt es aber noch weitere Anbieter in Hemmingen: Das Kabelnetz von Unitymedia (früher: KabelBW) ist sehr stark in Hemmingen verbreitet und mittlerweile können 90% der Haushalte mit Bandbreiten von 400 MBit/s versorgt werden. Diverse Straßenzüge konnten in den vergangenen Jahren auch bei Tiefbauarbeiten einen Unitymedia-Anschluss erhalten (Theodor-Heuss-Straße, Blumenstraße, Blohnstraße, Schauchertstraße, Hochstetter Straße). Bei der Erschließung der Neubaugebiete „Maria-Montessori-Straße“ und „Hälde“ konnte auch Unitymedia gewonnen werden. In der Hälde wurde sogar gleich Glasfaser bis ins Haus verlegt.
In der Eisenbahnstraße war es dann sogar die Telekom, die im Rahmen der dortigen Erschließungsarbeiten Glasfasern bis in Haus gelegt hat.
Als zusätzlicher Internet-Carrier konnte die Fa. Nexiu gewonnen werden. Diese realisiert Internet-Anschlüsse über Richtfunk. Über Richtfunk sind ebenfalls hohe Bandbreiten möglich, allerdings wird hier ein Sichtkontakt zwischen Sender und Empfänger benötigt. In Hemmingen gibt es zwischenzeitlich drei Sender:
Rohrhof 1, Heimerdinger Straße 34 und Haldenhof 2. Von dort werden insbesondere die Aussiedlerhöfe und Gewerbebetriebe angebunden.
Um mit den Carriern im Gespräch zu bleiben und deren Leistungen beurteilen zu können, ist die Gemeinde auch mit allen in Hemmingen vertretenen Anbietern verbunden. So wird das Jugendhaus über Nexiu angebunden, das Rathaus und der Kindergarten Albert-Schweitzer-Straße über Neckarcom und die sonstigen Einrichtungen über Unitymedia. Der Kindergarten „Hälde“ wird über die Deutsche Telekom versorgt.
Zwischenzeitlich ist das Thema noch „virulenter“ geworden: Industrie 4.0, Digitalisierung und „IoT – Internet of the things“ sind die Schlagworte unserer Zeit.
Auch ist die Marschrichtung klar, dass aufgrund des Bandbreitenbedarfs für die Zukunft nur Glasfaser als das Medium gelten kann. Die Kurve der Bandbreite geht exponentiell nach oben: Fernsehen findet heute nicht-linear statt, Filme und Musik werden gestreamt und die ersten hochauflösenden 4k-Fernseher stehen in den Wohnzimmer. Telemedizin wird weiter ausgebaut werden und für all das braucht es mittelfristig eine Anbindung jeder Wohnung an die Glasfaser.
Hierzu werden von der Bundesregierung auch Fördermittel bereitgestellt. Die Gemeinde hat sich für eine Förderung von 50.000 EUR beworben, um einen Master-Plan ausarbeiten zu lassen, wie die Glasfaser-Verkabelung in Hemmingen bis in jede Wohnung aussehen muss und wie diese im Zuge von anstehenden Tiefbaumaßnahmen angepackt werden kann. Zwischenzeitlich wurde die Förderung bewilligt und im Frühjahr 2018 wird der Masterplan vorliegen. Darüber hinaus hat die Gemeinde bereits bei bisherigen Tiefbaumaßnahmen, wie z.B. auch der großflächigen Verlegung der Wärmeleitungen, Leerrohre mitverlegt, in die zukünftig Glasfaser eingeblasen werden kann.
Auch der Landkreis Ludwigsburg widmet sich gerade sehr intensiv diesem Thema. Möglicherweise soll es ein kommunales Backbone-Netz geben, um jede Kommune mit zwei Glasfaserknoten zu versorgen. Zusammen mit 5 Bürgermeister-Kollegen bin ich hier auch in einem Arbeitskreis um die weiteren Planungen für den Kreistag und die Bürgermeisterversammlung vorzubereiten.
Familienfreizeitplatz
Der Familienfreizeitplatz war das erste große Projekt, dass ich mir im Wahlkampf 2010 auf die Fahnen geschrieben hatte und das schlussendlich dank dem Engagement vieler umgesetzt werden konnte. Bereits 2005 und 2007 gab es gemeinderätliche Anträge, einen Platz für Jugendliche/Familienfreizeitplatz zu schaffen.
Im Juli 2009 wurde „Sommerrock im Schulpark“ insbesondere vom DRK Ortsverein organisiert und ein Reinerlös von 3.590 EUR wurde mir am 1. Mai 2010 übergeben.
Die verwaltungsinterne Suche nach einem geeigneten Grundstück war im Laufe des Jahres 2010 dann erfolgreich und im Dezember 2010 konnte ein Grundstück in Verlängerung der Sportanlagen erworben werden.
Die Verwaltung und der Gemeinderat setzten darauf, die bisherigen Mitstreiter für den Freizeitplatz mitzunehmen und diese in die Planungen mit einzubeziehen. Mit dem Landschaftsarchitekturbüro Reinboth aus Esslingen konnte dann ein Büro gewonnen werden, das Erfahrung in der Erarbeitung von Planungen unter Bürgerbeteiligung hatte. In zwei Workshops wurden die Planungen erarbeitet und in der Gemeinderatssitzung am 11.10.11 der Baubeschluss gefasst. Im Februar 2012 erfolgte die Vergabe der Gewerke in Höhe von 200.000 EUR.
Am 09.03.2012 fand der Spatenstich statt und bereits am 08.07.2012 konnte mit einem „Fest der Kulturen“ der Familienfreizeitplatz feierlich übergeben werden.
In der Folge konstituierte sich dankenswerterweise auch der Familienfreizeitplatz-Verein, der regelmäßig Veranstaltungen auf dem Platz anbietet und bereits mehr als 150 Mitglieder gewonnen hat.
Der Platz war im Vorfeld nicht unumstritten, da es doch zahlreiche Befürchtungen wegen Vandalismus, Vermüllung, Ruhestörungen und Verkehrsproblemen gab. Deshalb wurde die Nutzungsordnung für den Platz auch unter Beteiligung von Anwohnern, der Polizei und dem Ordnungsamt diskutiert und schlussendlich vom Gemeinderat beschlossen.
Sicherlich gab es in der Folge immer wieder unschöne Hinterlassenschaften von Partys und die zur Verfügung stehenden Mülleimer wurde nicht genutzt, doch alles in allem wird der Platz sehr gut angenommen und die wenigen Vorkommnisse lassen die Vielzahl von positiven Erfahrungen mit dem Platz in den Hintergrund treten. Auch hat sich gemeindeweit gezeigt, dass der Vandalismus und die Ruhestörungen abgenommen haben. Somit wurde das Ziel erreicht, einen Ort zu schaffen, an dem sich Jugendliche auch nach 22.00 Uhr aufhalten können und nicht nur von einem Platz zum Nächsten geschickt werden.